Angekurbelt durch die Ära der Margaret Thatcher, allen bekannt als „die Eiserne Lady“, erscheinen Frauen in der Politik nun in einem gänzlich neuen Licht. Im Jahre 2020 sind Frauen zahlenmäßig hoch in der europäischen Politiklandschaft vertreten. Allem voran in linksorientierten Parteien kann man diese Entwicklung feststellen. Weder Österreich noch Kroatien bilden hierbei eine Ausnahme. Zusehends jedoch vertreten Politikerinnen, den Querschnitt der letzten Legislaturperioden betrachtend, immer häufiger konservative Werte.

Wer die österreichische Politik mitverfolgt, dem ist Frau Dr. Gudrun Kugler bestimmt nicht entgangen. Als Abgeordnete zum Nationalrat sticht sie allemal mit ihrer bestimmten und sachlichen Art hervor. Inhaltlich strotzen ihre Themen nur so vor Tiefgründigkeit und Nächstenliebe. So scheut sie sich nicht davor, ihren Standpunkt fundiert kundzutun und heikle Themen wie Abtreibung, Euthanasie, die Kultur des Todes, Marxismus, Migration uvm. aufzugreifen.

Gudrun Kugler ist eine eher ungewöhnliche Politikerin, da sie für ihre festen Überzeugungen vehement einsteht. Sie ist weiters eine Verfechterin des Rechtes auf das Leben und setzt sich für die Schwächsten der Gesellschaft umso energischer ein. Das Institut der Familie sowie Kinderrechte sind eines der Zentralpunkte ihres politischen Handelns. Sie tritt für traditionelle Werte ein und bekennt sich offen zur Übernahme christlicher Grundsätze in die Politik, entsprechend dem Regierungsprogramm der ÖVP.

Die Juristin, Theologin, Unternehmerin, Nationalrätin sowie gleichzeitig Mutter von vier Kindern spricht im Interview mit KROATIV über Politik und ihre Sichtweise auf die heutige Gesellschaft, aber auch über Kroaten und ihren eminenten Einfluss auf Österreich und das gesellschaftliche und politische Leben in diesem Land.

Sehr geehrte Fr. Dr. Kugler, ich möchte mich zuallererst für Ihre Zusage zu diesem Gespräch bedanken. Bevor wir mit den konkreten politischen Fragen beginnen, möchte ich Sie zu einer Thematik befragen, die im politischen Alltag nicht selten polemisiert. Sie handeln entgegen der Vorstellung vieler, die überzeugt sind, Mutterschaft und Politik seien nicht unter einen Hut zu bekommen. Wie schaffen Sie es dennoch, diese beiden, scheinbar unvereinbaren, Gegensätzlichkeiten, miteinander zu verbinden?

Winston Churchill sagte einmal: „Es ist einfacher, eine Nation zu regieren, als vier Kinder zu erziehen.“ Ich arbeite viel und diszipliniert, um in der Politik soviel zu gestalten, wie es möglich ist, und gleichzeitig meinen vier Kindern all die Liebe, Zeit und Aufmerksamkeit zu geben, die sie brauchen. Ich bin überzeugt davon, dass Mutterschaft Kompetenzen mit sich bringt, die für die Politik sehr wichtig sind. Management unterschiedlichster Bedürfnisse, flexibles Eingehen auf verschiedenste Menschentypen – das kennt eine Mutter nur zu gut. Es bleibt aber immer ein Spagat und manche Anfragende muss ich enttäuschen, weil ich nicht alle Einladungen annehmen kann.

Sie sind in der österreichischen und darüber hinaus auch in der europäischen politischen Szene bekannt als Politikerin, die mit ihrer Weltanschauung nach außen tritt und ihre Überzeugungen klar ausspricht. Sie nehmen unverschleiert eine konservative Stellung ein, die mit dem katholischen Wertesystem Hand in Hand geht. Der Schutz der Familie, Kinder und der Schwächsten der Gesellschaft, das Recht auf Leben wie auch die Christenverfolgung sind nur einige Themenbereiche Ihres vielfältigen politischen Handelns. Mich interessiert nun, wann sich Ihre Leitsätze diesbezüglich gefestigt haben und wie sich diese Grundhaltung zu obig angeführten Punkten entwickelt hat? Wie ordnen sich diese in die heutige Gesellschaft und Moralvorstellungen ein, die sich meiner Einschätzung nach immer weiter von traditionellen Werten entfernen?

Ein österreichisches Sprichwort besagt: “Wer in jungen Jahren nicht links ist, der hat kein Herz. Wer es im Alter noch immer ist, der hat kein Hirn.” Das beschreibt meine eigene Entwicklung gut. Heute frage ich mich in meiner politischen Arbeit immer, was für den Menschen „ökologisch“ ist. Unter welchen Rahmenbedingungen es den Menschen am besten geht. Johannes Paul II sprach von einer wachsenden Kultur des Todes. Ich fürchte, dass er damit nicht ganz falsch lag. Wenn allein der Wille des Individuums entscheidend ist, sind wir schnell in einer Gesellschaft, in der sich der Wille des Stärkeren durchsetzt. 90% aller Kinder mit Down Syndrom werden abgetrieben. Menschen am Lebensende will man beim Selbstmord „helfen“. Wir haben kaum mehr Platz für das Schwache, das Ungeplante und das Welke, und Kinder empfinden wir als Störung. Das ist nicht gut für unsere Gesellschaft! Ich setze mich in meiner politischen Arbeit für eine Kultur des Lebens ein und erlebe dabei Rückhalt von vielen Menschen und vielen Religionsgemeinschaften.

Im Nationalrat vertreten Sie Ansichten, die mit der katholischen Weltanschauung im Einklang stehen. Indessen gibt es europaweit zahlreiche Politiker, die sich zwar auf christliche Grundsätze berufen, oft jedoch nur die Etablierung einer bestimmten Wählerschaft zum Ziel haben. Deren Tun und deren Aussagen widersprechen allerdings offen dem Postulat der katholischen Lehre. Was glauben Sie, welche Beweggründe hinter einem solchen Handeln stehen und wie man fortan junge Katholiken am effektivsten in das politische Leben miteinbeziehen kann?

Christen sind die größte Gruppe in europäischen Ländern – und dabei auch sehr gut vernetzt. Es sind zwar nicht mehr fast 50% regelmäßige Kirchgänger wie im Österreich der 50iger Jahre, und es sind auch weniger als in Kroatien. In einer IMAS- Untersuchung 2016 antworteten auf die Frage „Österreich ist ein christliches Land und sollte es auch bleiben“ 76%, also 3 von 4 Österreichern, mit Ja. Nur 13 % der gesamten österreichischen Bevölkerung sind gegenteiliger Auffassung. Wie stark die christliche Community ist, hat sich beispielsweise in meinen Wahlsiegen 2015, 2017 und 2019 gezeigt, die selbst den Chefanalysten „unerklärlich“ waren. Die christliche Wählerschaft wünscht sich zurecht authentische christliche Politiker, die ihre Anliegen engagiert vertreten!

Ein stetiges Thema bei Ihnen ist die immer häufiger aufkommende Christenverfolgung. Auch wenn das Christentum die mitgliederreichste Religion darstellt, befinden sich Angehörige christlicher Religionen in 130 Ländern weltweit unter enormem gesellschaftlichen Druck. Der Trend scheint aufwärts zu gehen, der Westen jedoch verschließt weiterhin die Augen vor dieser besorgniserregenden Entwicklung. Konstituiert sich im aktuellen Weltgeschehen solch eine das Christentum verachtende Haltung als akzeptierte Form der Diskriminierung?

Christen sind weltweit die zahlenmäßig meist verfolgte Gruppe. Als religiöse Minderheit sind sie in mehrheitlich muslimischen, buddhistischen sowie hinduistischen Staaten Repressalien bis hin zur brutaler Verfolgung und Ermordung ausgesetzt. Wir sprechen viel zu wenig darüber. Der britische Außenminister Jeremy Hunt führte diesen Umstand auf eine Atmosphäre falsch verstandener „politischer Korrektheit“ zurück. Ich setze mich für Religionsfreiheit und für alle Menschen, die unter religiöser Verfolgung leiden, ein: Dazu gehört, Verfolgung sichtbar zu machen. 2016/17 konnte ich dazu eine Verurteilung der IS-Verbrechen gegen Christen als Völkermord im Wiener Gemeinderat sowie im Österreichischen Parlament initiieren.

Viele Christen erleben aber auch Diskriminierung und Abwertung in den westlichen Ländern. Die von mir mitbegründete Beobachtungsstelle für Intoleranz und Diskriminierung von Christen in Europa (Observatory on Intolerance and Discrimination Against Christians) dokumentiert mehr als 300 Fälle von Vandalismus, Gewalt und Diskriminierung von Christen pro Jahr. Dabei handelt es sich zum Beispiel um Einschränkungen der Meinungs- und Gewissensfreiheit und Christen (und auch Juden und Muslime), die sich vermehrt in Situation wiederfinden, in denen sie zwischen ihren Glaubensüberzeugungen oder ihrer beruflichen Laufbahn entscheiden müssen. Ein Grund dafür sind weitreichende Anti-Diskriminierungsgesetze, unter denen zum Beispiel in England ein Priester für die Veröffentlichung eines Bibelzitats verurteilt wurde. Das sollte ein Weckruf für Europa sein. Um unsere liberale Demokratie zu bewahren, müssen wir die Privatautonomie, die Gewissens- und Religionsfreiheit schützen. Das heißt: so viele Gesetze wie nötig und so wenige wie möglich; Minderheiten schützen ohne die Mehrheit zu terrorisieren; eine Debattenkultur garantieren, in der auch unliebsame Meinungen geäußert werden dürfen; mit der Pluralität von Meinungen und Glaubensgemeinschaften und politischen Ausrichtungen wie Erwachsene umgehen und Platz für alle haben.

Im Jahr 2015 manifestierten sich neben der Migrationswelle Krisen humanitärer Art wie auch politische Auseinanderklaffungen vieler Länder der Europäischen Union. Wie blicken Sie heute auf diese Zeit zurück? Hat Europa zu dieser Zeit richtig gehandelt? Mittlerweile intensivieren sich die Spannungen an der griechisch – türkischen Grenze, die Zahl der Migranten steigt fortwährend. Gibt es dahingehend Lösungsansätze? Wie sieht das Ganze aus menschenrechtlicher Sicht aus, in dessen Bereich Sie ja tätig sind?

Mittlerweile wird die österreichische Linie einer restriktiven Migrationspolitik von vielen unterstützt. In diesem Rahmen müssen faire Asylverfahren und menschenwürdige Behandlung jedes Flüchtlings, jedes Migranten sichergestellt werden. Eine restriktive Asylpolitik ist kein Widerspruch zu einem starken Menschenrechtsprofil. Der Schutz der EU-Außengrenze ist gerade für Kroatien eine große Herausforderung – wichtig ist, dass auch in schwierigen Situationen die Würde des Menschen beachtet wird. In den letzten Wochen haben wir viel über die griechischen Zustände in den Lagern gesprochen. Dabei handelt es sich um jahrelange Versäumnisse griechischer Behörden. Finanziell wurden sie nämlich ausreichend unterstützt.

Wir alle sind von den Nachrichten aus Moria erschüttert, aber wem die Millionen von Flüchtlingen in unterschiedlichsten Lagern weltweit wirklich am Herzen liegen, dem sollte Symbolpolitik fremd sein. In unserer Diskussion über Symbole geht die eigentliche Problematik unter. Dies geht zu Lasten vieler leidender Menschen, darunter viele Kinder! Wir müssen auch diese Unsichtbaren sehen! Rasche Hilfe vor Ort unterstützt mit dem gleichen Geld viel mehr Menschen und ist wirksamer als in Österreich. Österreich leistet im Aufbau von menschenwürdigen Unterkünften in Moria aktuell einen großen Beitrag. Wenn die Brandstifter sehen, dass sie Erfolg haben, brennen viele Lager in Griechenland und anderswo. Es ist ein Glück, dass in Moria niemand im Feuer gestorben ist. Beim nächsten Mal ist das vielleicht anders. Das Gegenteil von gut ist gut gemeint.

Wir durchleben gerade turbulente Zeiten und eine vollständige Wende des öffentlichen Lebens aufgrund der gegenwärtigen Pandemie. Für viele hat sich das Leben nachteilig verändert, Österreichs Wirtschaft hat einen starken Einbruch ungeheuren Ausmaßes erlitten. Prognosen zufolge mündet der aktuelle wirtschaftliche Verlauf in eine Rezession, die sich primär auf die unterste Gesellschaftsschicht auswirken wird, aber auch vor allem auf Familien mit Kindern. Sie sind Mitglied der führenden Partei in unserem Bundesland. Was gedenken Sie dahingehend zu unternehmen und welche Maßnahmen wurde bereits umgesetzt?

Wir haben zahlreiche Unterstützungsprogramme geschaffen, die laufend ergänzt werden. Die Kurzarbeit als beliebtes Modell, den Kinderbonus und einen Härtefonds für die Familien, den Lehrlingsbonus und ein großes Arbeitsmarktpaket, ein NGO-Paket, das auch für Kirchen offen steht, und so weiter. Die Krise ist noch nicht vorbei. Zusammenhalt und das Einhalten der Corona-Regeln sind weiterhin essentiell, um sie zu überstehen.

Wie betrachten Sie die Vorgehensweise der Regierung mit Ihrem Parteiobmann Sebastian Kurz an der Spitze? Waren die Grund- und Freiheitsrechte der Bevölkerung Österreichs zu irgendeinem Zeitpunkt sachlich nicht gerechtfertigt? Hätte man durch eine andere Handhabung des momentanen Ist-Zustandes auch besser verfahren können, v.a. im Hinblick auf unsere jetzige wirtschaftliche Lage? War der einmonatige Lockdown die richtige Entscheidung? Sie als erfahrene Unternehmerin können uns da sicherlich eine realistische Beurteilung abgeben?

Wir wissen immer noch sehr wenig über das Virus. In Anbetracht dessen war der Lockdown im März und April eine Entscheidung auf der sicheren Seite. Wer Verantwortung über so viele Menschen trägt, darf nicht fahrlässig handeln und hoffen, dass es gut geht. Ja, in unsere Grundrechte wie das Privatleben, die Versammlungsfreiheit, die Religionsfreiheit, die Erwerbsfreiheit, etc. wird eingegriffen. Aber nicht jeder Eingriff ist eine Verletzung! Der Eingriff ist dann keine Verletzung, wenn öffentliches Interesse zur Zielerreichung besteht, wie zum Beispiel der Gesundheitserhalt. Wenn zwischen Ziel und Eingriff eine Verhältnismäßigkeit besteht, die Maßnahme zeitlich beschränkt ist und das Mittel geeignet und erforderlich ist. Das alles ist aus der Sicht des Frühlings ganz sicher zu bejahen.

Im Oktober 2020 finden die Landtags- und Gemeinderatswahlen in Wien statt. Im Jahre 2015 haben Sie selbst kandidiert und ein hervorragendes Ergebnis erzielt und sind in den Gemeinderat über Vorzugsstimmen eingezogen. Das war ein beachtlicher Erfolg. Unser amtierender Finanzminister Gernot Blümel führt heuer die ÖVP – Liste bei der Wien – Wahl an. Sie treten dieses Jahr nicht an, weil Sie ja Abgeordnete im österreichischen Parlament sind. Was sind Ihre Erwartungen an die bevorstehende Wahl und welches Ergebnis kann die ÖVP Ihrer Meinung nach bei den Wiener Wahlen im Herbst erzielen?

Wien wird über hundert Jahre von der gleichen Partei regiert. Das tut einer Stadt nicht gut. Betrachtet man den Erfolg der Volkspartei auf Bundesebene, sieht man, dass ein stärkerer Einfluss auf die Geschicke Wiens gut wäre. Die Arbeitslosigkeit ist in Wien deutlich höher als im Rest von Österreich, der Österreichschnitt beträgt 9%, in Wien sind es 14,9! Das Verhältnis Lehrstellen – Lehrsuchende ist in Wien 1:9, also 9 Lehrstellensuchende stehen vor einer einzigen verfügbaren offenen Lehrstelle! Demgegenüber ist das Verhältnis z.B. in Oberösterreich, Salzburg, Tirol und in der Steiermark 1:1. Unternehmer melden in Wien viele Schwierigkeiten: höhere Abgaben und Kosten, unzählige Schikanen. Das führt zu einer Abwanderung. Integration und Bildung sind wichtige Aufgabenfelder: Die Standardüberprüfung der Schüler in Wien hat ergeben, dass 80% der Wiener NMS und Hauptschüler in der 8. Schulstufe den Bildungsstandard in Lesekompetenz und Mathematik nicht erreichen. Die Sozialhilfegesetze setzen kaum Arbeitsanreize und sind ein Pull-Effekt nach Wien, sodass der Anteil Wiens an der Gesamtzahl der Sozialhilfebezieher 57,8 % beträgt. Das sind nur Beispiele: Wien ist eine großartige, lebenswerte Stadt – das wissen die Kroaten in Wien auch! Aber sie könnte so viel besser sein!

Wiens Bürgerinnen und Bürger mit kroatischer Staatsbürgerschaft haben bei den Wiener Wahlen ebenso das Recht, ihre Vertreter in die Bezirksräte der 23 Bezirke zu wählen (Wiener Bezirksvertretungswahlen 2020). Wie sieht das genau aus?

Für österr. Staatsbürger gibt es zwei unterschiedliche Stimmzettel, für andere EU-Bürger nur einen. Gewählt werden nämlich der Gemeinderat der Stadt Wien (nur österr. Staatsbürger) und die Bezirksvertretungen in den Bezirken (alle). Auf dem weißen Stimmzettel für die Gemeinderatswahlen können insgesamt 3 Vorzugsstimmen vergeben werden: Im Feld „Vorzugsstimme für die Stadt“ können zwei Vorzugsstimmen für Gemeinderatslistenkandidaten vergeben werden. Für christlich-orientierte Wähler empfehle ich dafür Jan Ledochowski und Suha Dejmek, die ich für ihren Einsatz für christliche Anliegen in der Politik sowie als Menschen und Freunde sehr schätze. Beide können gleichzeitig unterstützt werden. (Jan Ledochowski (Listenplatz 33) und Suha Dejmek (Listenplatz 270) In das Feld „Vorzugsstimme für den Bezirk“ kann man den Namen eines Kandidaten schreiben, der im Bezirk für den Gemeinderat kandidiert.

Wie blicken Sie auf die zahlenmäßig äußerst umfangreiche kroatische Gemeinschaft in Wien und bundesweit? Gäbe es noch einen weiteren Ausgestaltungsspielraum für stärkere Zusammenarbeit von Österreichern und Kroaten bzw. in Österreich ansässigen Kroaten?

Freundschaftlich bin ich Kroatien eng verbunden: So sind zum Beispiel die Taufpaten von zweien meiner vier Kinder Kroatinnen. Kroaten und kroatisch-stämmige Bürgerinnen und Bürger sind aus Wien und Österreich nicht wegzudenken. Sie haben zwei Heimaten und das ist gut so. Beide kann man lieben, mit beiden kann man verbunden sein. Sprache und Kultur sollen den Kindern auch im Ausland mitgegeben werden, gleichzeitig sollen sie wissen, dass sie ihre Wohnsitz-Heimat aktiv mitgestalten dürfen und sollen. Den Kroaten in Österreich verdanken wir viel, als Teil unserer Gesellschaft haben wir unser Land gemeinsam aufgebaut. In vielen Branchen sind Kroaten ein unverzichtbarer Teil unseres Arbeitsmarktes.

Aber uns verbindet mehr als das: Kroatien und Österreich teilen eine Religion, ein Wertesystem, eine eng miteinander verwobene Kultur und Geschichte – und eine gewisse Entspanntheit und Bodenständigkeit. Ich bin froh, als Abgeordnete der Volkspartei, die genau für dieses gemeinsame Wertesystem steht, eng mit der kroatischen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten. Dafür, dass man von Wien nach Zagreb nur vier (bzw. manche nur 3,5 Stunden) Auto fährt müsste es viel mehr Austausch zwischen den beiden Städten und Ländern geben. Wir brauchen eine ordentliche öffentliche Verbindung, moderne Busterminals und viel mehr kulturellen und wirtschaftlichen Austausch!

Ich bin mit den kroatischen Pfarren und den kroatischen Vereinen im Kultur- und Wirtschaftsbereich gut vernetzt und schätze die Impulse aus der kroatischen Gemeinschaft und ihren Beitrag zum gesellschaftlichen Leben sehr. Diese Zusammenarbeit möchte ich in Zukunft weiter stärken und außerdem kroatische Bürgerinnen und Bürger verstärkt zur politischen Mitgestaltung in der Volkspartei ermutigen.

Robert Pandza I Martina Batinić
Foto: gudrunkugler.at / © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS