Die parlamentarischen Oppositionsparteien in Kroatien haben am Mittwoch vereinbart, gemeinsam einen Misstrauensantrag gegen den Gesundheitsminister Vili Beroš (HDZ) einzuleiten. Als Grund nennen sie zahlreiche Skandale um Beroš sowie den Zustand im kroatischen Gesundheitswesen.
Die Plattform „Telegram.hr“ hat einige Skandale rund um den Gesundheitsminister entdeckt. Zuletzt bekam ein Unternehmen, das sich bisher mit Blumenarrangements befasst hatte, einen IT-Auftrag in Höhe von 1,6 Millionen HRK (ca. 211.000 Euro). Die Firma Navada, die seit Jahren keine MitarbeiterInnen mehr hat, bekam einen äußerst wichtigen Job im IT-Projekt „e-Bolnice“.
Ein Bekannter von Vili Beroš bekam den Auftrag, die Plattform „CijepiSe“ („ImpfDich“) zu errichten. Es handelt sich um eine PR-Agentur, die einen Auftrag in Höhe von 600.000 HRK (ca. 79.200 Euro) bekommen hat. Laut „Telegram“ hat die PR-Agentur ein kostenloses Template auf WordPress und eine Grafikvorlage in Wert von 50 US-Dollar verwendet.
Darüber hinaus hat das kroatische Gesundheitswesen massive Probleme mit Schulden zu den Großhändler. Das Gesundheitsministerium schuldet fast sechs Milliarden HRK (ca. 792 Mio. Euro).
Deshalb fordert die Opposition seit Tagen den Rücktritt vom HDZ-Minister. „Innerhalb der Opposition besteht völliger Konsens. Wir werden bald mit dem Misstrauensantrag beginnen“, sagte der Chef der Sozialdemokraten (SDP) Peđa Grbin.
Beroš‘ Chef und Ministerpräsident Andrej Plenković (HDZ) stärkt seinen Rücken: „Die Opposition hatte bereits mehrere solcher Initiativen, die gescheiter sind. Es gab bereits zehn oder elf Initiativen, zwölf werden scheitern“.
Der Gesundheitsminister nennt diesen Misstrauensantrag als Teil des „politischen Wahlkampfs“: „Die eigentliche Frage ist jedoch, wie aufrichtig und verantwortungsbewusst sie bereit sind, echte Veränderungen im Gesundheitssystem zu unterstützen“. Er kritisierte Grbins Partei, die vor einigen Jahren selbst Teil der Regierung war: „Sowohl Grbin als auch seine Partei waren an der Macht und die Probleme im Gesundheitssystem haben sie nicht verringert“.
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